Stand: 14.07.2021
1. Vertragsgegenstand und Geltungsbereich
1.1. Die Experte.Digital UG (nachfolgend „Betreiber“) betreibt unter der Domain experte.digital eine Internetseite mit Online-Plattform (nachfolgend „Plattform“). Es handelt sich dabei um eine sogenannte Frage-Antwort-Plattform, die als Hilfe bei Computer-/IT-Problemen dienen soll.
1.2 Die vom Nutzer bereitgestellten Daten und Inhalte werden den anderen Nutzern nur zur Verfügung gestellt, soweit diese Daten nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Rechtswidrige Inhalte können ohne Vorankündigung vom Betreiber entfernt werden.
1.3 Die Verfügbarkeit der Plattform und der Dienste richtet sich nach dem aktuellen Stand der Technik. Der Betreiber ist aber bestrebt, die Plattform weitestgehend konstant verfügbar zu halten. Einschränkungen der Dienste und kurzzeitige Störungen können sich aus Gründen der Wartung, Sicherheit oder Kapazität ergeben, auch Ereignisse, die nicht im Machtbereich vom Betreiber stehen (wie etwa Störungen der öffentlichen Kommunikationsnetze, Stromausfälle usw.) können zu Ausfällen führen.
2. Registrierung als Nutzer mit Benutzerkonto
2.1. Nutzer der Plattform können auf der Plattform registrieren und ein Benutzerkonto erstellen. Die Registrierung selbst ist kostenlos und mit keinen Verpflichtungen verbunden.
2.2. Zur Registrierung sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen und juristische Personen zugelassen. Der Nutzer ist verpflichtet bei der Registrierung und in seinem Profil wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
2.3. Der Nutzer legt bei der Registrierung ein Passwort fest. Er ist verpflichtet, die Kombination aus Email-Adresse und Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiter zu geben.
2.4 Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages. Der Betreiber behält sich vor, eine Registrierung auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen; dann werden ebenfalls die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich gelöscht.
3. Leistungsumfang
3.1 Der Betreiber bietet seine Supportleistungen in Form einer Frage-Antwort-Plattform an, auf der Nutzer Fragen an ein Experten-Team stellen kann.
3.2. Ein Support wird ausschließlich in Form von Beantwortung von Fragen als Empfehlungen zur Lösung von Fragestellungen bereitgestellt.
Der Betreiber wird sein zur Verfügung stehendes Know-How einsetzen dem Fragesteller in jeder Weise behilflich zu sein.
3.3. Fragesteller bleiben auch im Falle einer nicht vollständigen Lösung einer Frage verpflichtet, die vereinbarte Vergütung zu leisten.
4. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer
4.1 Die Funktionsfähigkeit der Plattform ist gebunden an die Einhaltung der Nutzungsbedingungen. Es können daher Sanktionen gegen Nutzer verhängt werden, sobald Anzeichen für einen Pflichtverstoß vorliegen. Der Betreiber ist berechtigt, regelwidrige Inhalte ohne Vorankündigung zu entfernen.
4.2 Die Auswahl der Sanktion erfolgt dabei unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers und seines Verschuldens. In Betracht kommen folgende Maßnahmen und Sanktionen:
– Verwarnung eines Nutzers,
– Teilweises oder vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,
– Ein-/Beschränkung bei der Nutzung der Plattform,
– vorübergehende Sperrung eines Nutzers,
– endgültige Sperrung eines Nutzers.
4.3 Im Falle der Sperrung sind die Nutzung der Plattform und eine erneute Anmeldung des gesperrten Nutzers untersagt.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
5.1. Die Vergütung für die Nutzung der Plattform oder einzelner Dienste, die über die Plattform gekauft werden können, erfolgt als Vorkasse per Kreditkartenzahlung oder per PayPal.
5.2. Die auf der Plattform angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
6. Beendigung des Nutzungsvertrag
6.1 Der Nutzungsvertrag inklusive Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angabe von Gründen durch den Nutzer gekündigt werden. Die Kündigung kann im eingeloggten Zustand im Menüpunkt „Profil Bearbeiten“ unter „Konto / Profil löschen“ vorgenommen werden.
6.2 Der Betreiber kann den Nutzungsvertrag ebenfalls jederzeit kündigen. Der Nutzer wird davon in Kenntnis gesetzt. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 4. dieser Nutzungsbedingungen bleibt hiervon unberührt.
6.3 Mit der erfolgreichen Kündigung eines Nutzers werden sein Account und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Beiträge, die der Nutzer vor der Kündigung über die Plattform veröffentlicht hat, bleiben soweit diese nicht gegen andere Nutzungsbedingungen verstoßen nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar, jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Vermerk, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.
7. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
7.1 Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der Plattform bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen.
7.2 Der Nutzer kann für den Fall, dass er ein gesetzes- oder vertragswidriges Verhalten eines anderen Nutzers auf der Plattform bemerkt, dieses mit der entsprechenden Melde-Funktion melden.
8. Kundendienst
Bei Fragen und Erklärungen zu dem Vertragsverhältnis mit dem Betreiber oder zu den Diensten der Plattform kann der Nutzer das auf der Betreiberwebseite erreichbare Kontaktformular verwenden.
9. Haftung
Die gesetzlichen Vorschriften über Schadensersatzansprüche gelten uneingeschränkt.
10. Freistellung durch den Nutzer
Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber der Plattform oder dessen Betreibers aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb der Plattform eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über die Plattform zur Verfügung stehenden Dienste geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die angemessenen Kosten einer Rechtsverteidigung vom Betreiber einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung ohne Verschulden des Nutzers erfolgt ist. Im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte ist der Nutzer dazu verpflichtet, den Betreiber unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende und zur Prüfung und Verteidigung erforderliche Informationen mitzuteilen. Weitergehende Rechte und Schadensersatzansprüche des Betreibers bleiben unberührt.
11. Datenschutz
11.1 Der Betreiber entscheidet, ob und welche Daten und Inhalte anderen Nutzern zugänglich gemacht werden sollen. Der Betreiber wird die Bestimmungen bzgl. personenbezogener Daten beachten und nicht ohne Befugnis an Dritte weitergeben.
11.2 Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch den Betreiber richten sich nach den einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben, der Datenschutzbestimmungen des Betreibers sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.
12. Rechte an Inhalten
Mit dem Einstellen eines Beitrags auf den Seiten der Plattform räumt der Nutzer dem Betreiber ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein. Dieses berechtigt den Betreiber zu jeglicher Art der Verwertung. Der Betreiber hat somit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen der Plattform. Die Verwendung der Beiträge der Plattform oder deren Inhalte ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung vonm Betreiber nicht gestattet.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform. Der Betreiber ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern. Die Änderung wird Ihnen schriftlich, per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Mitteilung, gilt die Änderung als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen.
13.2 Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
13.3 Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers.
13.4 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Betreibers.
13.5 Für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Plattformbetreiber und dem Nutzer findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Vertragssprache ist Deutsch.